Für die Lieferung unserer Erzeugnisse und Waren sind ausschließlich die nachstehenden aufgeführten Liefer- und Zahlungsbedingungen maßgebend. Sie gelten vom Kunden/Käufer angenommen, sofern er nicht unverzüglich widerspricht. Entgegenstehende Bedingungen des Kunden/Käufer verpflichten uns nicht, auch wenn wir nicht ausdrücklich widersprechen.
Unsere Bedingungen gelten auch in laufenden und künftigen Geschäftsverbindungen, selbst wenn sie im Einzelfall nicht beigelegt sein sollten.
Angebote sind freibleibend. Zwischenverkauf bleibt vorbehalten. Der Verkäufer behält sich die Annahme und Ablehnung von Aufträgen vor. Ein Vertrag kommt erst mit der Annahme des Auftrages durch den Verkäufer zustande.
Weicht die Auftragbestätigung von der Bestellung ab, so gilt das Einverständnis des Bestellers als gegeben, falls er nicht unverzüglich schriftlich widerspricht.
Muster werden nur gegen Berechnung geliefert.
Unsere Preise gelten ab Werk, in der angegebenen Währung, zuzüglich der gültigen Mehrwertsteuer. Die von uns angegebenen Preise sind bis Ablauf der vereinbarten Lieferfrist verbindlich. Im Zweifelsfall sind die Preise nach den am Tag der Lieferung gültigen Preislisten des Verkäufers maßgebend.
Falls nicht anders vereinbart und/oder in unseren Rechnun gen angegeben, hat die Zahlung sofort nach Lieferung/Er halt der Ware ohne Skontoabzug zu erfolgen. Die Kosten des Zahlungsverkehrs trägt der Kunde/Käufer. Bei Überschreitung der Zahlungsfrist werden bankübliche Verzugszinsen und die damit anfallende Kosten berechnet. An Käufer, die dem Ver käufer nicht bekannt sind, erfolgt Lieferung oder Herausgabe von Ware nur gegen Vorauszahlung.
Erfahren wir Umstände, welche die ordnungsgemäße Zahlung unserer Forderungen zweifelhaft erscheinen lassen, so sind wir berechtigt, entsprechende Vorleistungen zu verlangen, eingeräumte Zahlungsziele zu widerrufen oder vom Vertrag zurückzutreten.
Kommt unser Kunde in Verzug oder wird uns bekannt, dass Zwangsvollstreckungsmaßnahmen gegen ihn eingelei tet werden oder eine sonstige Vermögensverschlechterung eintritt, können wir auch noch nicht fällige Forderungen und solche Forderungen aus der Geschäftsverbindung, für die ein Scheck hingegeben worden, sofort geltend machen. Wir sind berechtigt, den Kunden die Weiterveräußerung der Ware zu untersagen und vorbehaltlich weitergehende Rechte aus dem geltend gemachten Eigentumsvorbehalt - noch nicht bezahlte Ware auf Kosten des Bestellers zurückzuholen.
Bei Warenrücknahme wird die Ware entsprechend dem Zustand bewertet und abzüglich der entstandenen Kosten gutgeschrieben.
Sämtliche Lieferungen erfolgen ab Werk auf Rechnung und Gefahr des Käufers, auch wenn mit eigenen oder fremden Fahrzeugen frei Bestimmungsort zu liefern ist. Frachtkosten,Verpackungskosten, insbesondere Paketgebühren, Eil-Zuschläge (Express) trägt der Käufer und werden von uns nach angemessenen Sätzen errechnet.
Für Sonder- und Eilbestellungen sind die zusätzlich an- fallende Besorgungskosten (Vorfracht, Rollgeld, etc.) vom Käufer zutragen. Die Gefahr geht auf den Käufer über, sobald die Ware dem Transportunternehmer übergeben worden ist, oder das Werk/Lager verlassen hat. Dies gilt auch dann, wenn wir einen Teil der Transportkosten tragen.
Der Käufer ist verpflichtet, die ihm ausgehändigte bzw. gelieferten Waren sofort zu untersuchen und erkennbare Mängel, Fehlmengen oder Falschlieferungen binnen 5 Tagen nach Lieferung, in jedem Fall vor Verarbeitung oder Einbau schriftlich anzuzeigen.
Bei Mängelrügen ist zusätzlich einem Muster beizulegen.
Liegt ein Mangel vor, so kann der Käufer nur spesenfreien Umtausch der Ware verlangen. Die Haftung erstreckt sich nur auf Mängel, die an diesen Teilen selbst festgestellt wurden. Alle anderen Ansprüche des Käufers wie Erstattung von Montagekosten, Fahrtkosten usw., sind ausgeschlossen. Schadensersatzansprüche wegen mittelbarer oder unmittelbarer Schäden, die z. B. nicht an dem Gegenstand entstanden sind, sind ausgeschlossen.
Für verarbeitete Waren können Ansprüche nicht geltend gemacht werden. Bei nachweisbaren unverkennbaren Material- oder Ausführungsfehlern können wir nach unserer Wahl den Fehler beseitigen, oder in gleicher Menge kostenfreien Ersatz ab Werk stellen, oder den Wert der fehlerhaften Ware gutschreiben.
Rücksendungen werden ohne unsere schriftliche Zustimmung nicht angenommen. Ursachen auf die wir keinen Einfluss haben, unsachgemäße Behandlung, Überbeanspruchung entbinden uns von jeder Verantwortung.
Ein Recht auf Wandlung, Minderung oder Schadensersatz ist ausgeschlossen. Durch die Geltendmachung von Mängeln wird die Pflicht des Käufers zur Zahlung des vereinbarten Kaufpreises nicht berührt.
Unerhebliche Abweichungen von Qualität und Ausführung der Ware, wenn Sie durch Rohstoffe bedingt oder aus technischen Gründen unvermeidbar sind, berechtigen nicht zur Reklamation.
Für die nicht von uns hergestellten, jedoch verwendeten oder verkauften Produkte übernehmen wir nur die Gewährleistung im Rahmen der von unseren Lieferanten gewährten Garantie. Anwendungstechnische Beratungen geben wir nach bestem Wissen aufgrund der Forschungsarbeiten und Erfahrungen aus der Herstellung bzw. dem Lieferwerk.
Alle Angaben und Auskünfte über Eignung und Anwendung der von uns vertriebenen Produkte sind jedoch unverbindlich und befreien den Käufer nicht von eigenen Prüfungen und Versuchen. Für die Beachtung gesetzlicher und behördlicher Vorschriften bei der Verwendung und Lagerung unserer Waren ist der Käufer verantwortlich.
Abbildungen, Zeichnungen, Beschreibungen, Gewichts- und Maßangaben sind nur annähernd maßgebend, soweit sie nicht ausdrücklich als verbindlich bezeichnet sind.
Der Verkäufer ist nicht verpflichtet erfolgte Änderungen anzuzeigen. An Katalogen, Zeichnungen, Abbildungen und sonstigen Unterlagen behält sich der Verkäufer Eigentum und Urheberrecht vor.
Der Verkäufer ist an die Einhaltung der Lieferzeit nur gebunden, wenn der Besteller die ihm obliegenden Vertragspflichten erfüllt.
Die Lieferfrist ist unverbindlich, wenn Sie nicht ausdrücklich als verbindlich bezeichnet ist. Wird die unverbindliche Lieferfrist überschritten, kann der Käufer mit unserer Zustimmung nach Gewährung einer angemessenen Nachfrist vom Vertrag zurücktreten.
Im Falle höherer Gewalt, insbesondere bei nicht rechtzeitiger Selbstlieferung, sowie allen sonstigen Umständen, die wir nicht zu vertreten haben, verlängert sich eine von uns zugesagte Lieferfrist entsprechend.
Ein Recht zum Rücktritt von Verträgen ist gegeben, wenn wesentliche Veränderungen in den Geschäftsverhältnissen des Käufers eingetreten sind. Teillieferungen sind zulässig.
Die Lieferung/Aushändigung der Ware erfolgt unter Eigentumsvorbehalt mit nachstehenden Erweiterungen: Die Ware bleibt bis zur vollen Bezahlung aller gegenwärtigen und künftigen Ansprüche des Verkäufers gegen den Käufer Eigentum des Verkäufers. Der Käufer ist berechtigt, über die in unserem Eigentum stehenden Waren im ordentlichen Geschäftsgang zu verfügen, solange er seinen Verpflichtungen aus der Geschäftsverbindung mit uns termin- und fristgerecht nachkommt.
Jede andere Verfügung über die Vorbehaltsware, insbesondere Sicherungsübereignung, Verpfändung oder Überlassung im Tauschwege ist nicht gestattet. Von dritter Seite vorgenommene Pfändung unserer Ware, müssen vom Käufer unverzüglich dem Verkäufer angezeigt werden. Alle Forderungen aus dem Weiterverkauf der von uns gelieferten Waren, tritt der Käufer mit allen Nebenrechten hiermit jetzt schon bis zur völligen Tilgung aller unserer Forderungen aus Warenlieferungen an ihn, an uns ab. Und zwar egal, ob die Vorbehaltsware ohne oder nach Verarbeitung, Verbindung oder Vermischung, und ob Sie an einen oder mehrere Abnehmern, veräußert wurde.
Übersteigt der Wert der uns gegebenen Sicherheiten unsere Forderungen um mehr als 25 Prozent, so werden wir auf Verlangen des Käufers insoweit Sicherheiten nach unsere Wahl freigeben.
Wir sind berechtigt die bezüglich der Geschäftsbeziehung oder im Zusammenhang mit dieser, erhaltenen Daten über den Käufer, gleich ob diese vom Käufer oder von Dritten stammen, im Sinne des Bundesdatenschutzgesetzes zu verarbeiten.
Der Kunde/Käufer akzeptiert, dass die Zusendung des allgemeinen Schriftverkehrs, Mitteilungen, Informationen, Daten, etc. über den üblichen Weg des Postversandes, teilweise per Fax und zunehmend über die zeitgemäße Übermittlung per email erfolgt.
Vertragliche Abänderungen, Ergänzungen oder Nebenab reden bedürfen der Schriftform und Bestätigung durch den Verkäufer.
Für den Internethandel/Onlineshop gelten die im Shop hinterlegten Geschäftsbedingungen.
Sollten eine oder mehrere der vorstehenden Klauseln un- wirksam sein oder werden, ist davon die Wirksamkeit der übrigen Klauseln nicht berührt. Unwirksame Klauseln sind durch solche zu ersetzen, die dem wirtschaftlichen ange- strebten Zweck der entfallenden Klausel am nächsten kommt.
Erfüllungsort und Gerichtsstand für alle aus dem Vertrags verhältnis entstehenden Ansprüche und Rechtsstreitigkeiten ist Heilbronn.
Stand 11/2011